Allgemeine Geschäftsbedinungen für Hosting, DOMAIN und SAAS Services

§ 1 Allgemeines

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Internet Agentur aribu systems., Inh. Sascha Momcilovic, Siebenbürgenstr. 5, 93073 Neutraubling, nachstehend: „aribu systems“, gegenüber seinen Kunden.
1.2 Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, aribu systems hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen aribu systems und den Kunden haben dabei stets Vorrang.
1.3 Die Geschäftsbeziehungen zwischen aribu systems und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
1.4 Der Kunde kann die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.
1.5 Gerichtsstand ist Pfaffenhofen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


§ 2 Vetragsgegenstand für Hosting Services

2.1 aribu systems bietet über die Internetseite https://aribu.systems Kunden die Überlassung von Serverspeicherplatz in den Serveranlagen von aribu systems zum Betrieb einer Internetseite und/oder der Nutzung von E-Mail-Postfächern an.
2.2 Der Kunde ist berechtigt, diesen Speicherplatz im Rahmen des Vertragszwecks sowie nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften frei zu nutzen. Für das Aufspielen der Daten ist der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart ist, selbst verantwortlich.
2.3 aribu systems bietet die Nutzung der Leistungen in verschiedenen Tarifen an. Die Einzelheiten, insbesondere Anzahl der inklusive Domains, Anzahl der Subdomains, Speichergröße, Anzahl der Datenbanken, Anzahl der E-Mail-Adressen, Anzahl der E-Mail-Weiterleitungen und Software-Applikationen werden auf der Internetseite dargestellt.
2.4 Als Zusatzdienstleistung bietet aribu systems auf Anfrage einen kostenpflichtigen Online Fernwartungsservice (EDV Dienstleistung) an. Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten und werden gesondert berechnet.
2.5 Soweit aribu systems entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leistungen besteht nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.


§ 3 Vertragsgegenstand für "Software as a Service"

3.1 aribu systems bietet über die Internetseite https://aribu.systems Kunden die Bereitstellung der Software "aribu systems" nebst Serverspeicherplatz in den Serveranlagen von aribu systems zum Betrieb einer Internetseite/Intranetseite/Extranetseite oder zum Betrieb eines Internetshops oder zum Betrieb einer Community oder zum Betrieb eines Verlagsportals oder zum Betrieb einer neuen Internet-Applikation an.
3.2 aribu systems bietet dem Kunden außerdem ggf. gemäß zusätzlicher Vereinbarung die Bereitstellung zusätzlichem Speicherplatz auf dem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, die Wartung und Administration von Datenverabeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten und Umfang der Leistung ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag.
3.3 Zur Nutzung der aribu systems-Software ist ein Browser (Zugriffssoftware) erforderlich. Dabei handelt es sich um die jeweils aktuelle Version der im Wesentlichen verbreiteten Internetbrowser. Die Browser werden von aribu systems nicht zur Verfügung gestellt. Der Kunde muß sich diese Zugriffssoftware auf eigenem Risiko selbst besorgen.
3.4 aribu systems bietet die Nutzung der Leistungen in verschiedenen Tarifen an. Die Einzelheiten, insbesondere der aribu systems-Version, Anzahl der inklusive Domains, Anzahl der Subdomains, Speichergröße, Anzahl der Datenbanken, Anzahl der E-Mail-Adressen, Anzahl der E-Mail-Weiterleitungen und Software-Applikationen werden auf der Internetseite dargestellt.
3.5 Als Zusatzdienstleistung bietet aribu systems auf Anfrage eine kostenpflichtige Online-Schulung für das aribu systems-System an. Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten und werden gesondert berechnet.
3.6 Soweit aribu systems entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leistungen besteht nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.
3.7 aribu systems stellt auf der Internetseite https://aribu.systems eine deutschsprachige Benutzerdokumentation ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung. Diese enthält nähere Hinweise und Bestimmungen zur Nutzung der aribu systems-Software. Soweit aribu systems zusätzlich fremdsprachige, von Dritten hergestellte Softwareapplikationen bereitstellt und von dem Dritthersteller keine deutsche Fassung der Benutzerdokumentation allgemein erhältlich ist, kann aribu systems die Benutzerdokumentation auch in englischer Sprache zur Verfügung stellen.
3.8 Support
Sofern nicht anders vereinbart, stellt der Provider dem Kunden zur Unterstützung in technischen Fragen einen kostenlosen E-Mail Support zur Verfügung. Der E-Mail Support dient allein der Unterstützung des Kunden bei der Inanspruchnahme der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen des Providers. Kundenanfragen an den E-Mail Support werden in der Reihenfolge ihres Einganges bearbeitet. Einen Anspruch auf einen kostenlosen Telefon Support hiermit ausgeschlossen.
Ein zusätzlicher Telefon Support muß zum jeweiligen Paket kostenpflichtig dazugebucht werden.


§ 4 Leistungen und Pflichten von aribu systems, Verfügbarkeit der Leistung, Wartungsarbeiten

4.1 aribu systems überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem beliebigen Speichermedium von aribu systems zur Nutzung. aribu systems ist berechtigt seinen physikalischen Server auch anderen Kunden zur Verfügung zu stellen. Der dem Kunden im Rahmen des Vertrags überlassene Speicherplatz wird jedoch separiert, so dass er für Dritte als selbständiger Server erscheint (sog. virtueller Server bzw. shared Server). Die auf dem Server gespeicherten Inhalte werden täglich auf als Backup dienenden Rechnern gesichert. Eine Garantie auf eine erfolgreiche Datensicherung auf den Backup Server erfolgt nicht.
4.2 Der Upload von Daten auf den virtuellen Server erfolgt via ftp oder mit der aribu systems-Software über den Datei-Manager.
4.3 Der Kunde erhält Zugang zu dem virtuellen Server und/oder zur aribu systems-Software, um seine Internetseiten und E-Mails selbständig zu speichern, zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen. Hierzu vergibt aribu systems Benutzername und Passwort.
4.4 aribu systems verpflichtet sich zur Bereitstellung des Anschlusses und zum sachgerechten Bemühen um die Herstellung der Verbindung ins Internet, damit der virtuelle Server für eingehende Anfragen ansprechbar und die Daten des Kunden abrufbar, sowie bei Bestehen entsprechender Funktionen der Internetseite Kundendaten speicherbar sind. aribu systems weist darauf hin, dass aufgrund begrenzter Leistungskapazitäten und Übertragungsgeschwindigkeiten kein störungsfreier Zugang zum Internet geleistet werden kann. aribu systems übernimmt deshalb keine Verpflichtung für das jederzeitige Bestehen einer bestimmten Datenübertragungsgeschwindigkeit zu sorgen. aribu systems gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich von aribu systems liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
4.5 Zugangsbeeinträchtigungen im üblichen Rahmen stellen keine Verletzung der Leistungspflicht von aribu systems dar. aribu systems wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten umgehend beseitigen. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende oder notwendige Wartungsarbeiten werden, sobald sie bekannt sind, frühestmöglich, angekündigt.


§ 5 Domain

5.1 Soweit die Verschaffung und die Pflege von Domain-Namen Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Registrierung bei einer von aribu systems frei auszuwählenden, geeigneten Stelle als zugelassenem Registrar, Zwischenregistrar oder direkt. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird aribu systems im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen Organisation. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen und die DENIC-Domainrichtlinien.
5.2 aribu systems hat auf die Domain-Vergabe solcher Stellen keinen Einfluss. aribu systems übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
5.3 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Markennamen, Firmen- und Namensrechten sowie des gewerblichen Rechtsschutzes. Der Kunde versichert ferner, dass die beantragte Domain und/oder ihre Verwendung weder Straf- und/oder Bußgeldvorschriften verletzt noch gegen sonstige gesetzlichen Regelungen verstößt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domain-Namens durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde aribu systems sowie die sonstigen im Rahmen des Registrierungsprozesses und der fortlaufenden Domain-Pflege eingeschalteten Personen vollumfänglich frei.


§ 6 Vertragsschluss

6.1 Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung des Kunden auf der Internetseite durch aribu systems zustande. Vor der Bestellung muss sich der Kunde im Online-Shop registrieren und dabei angeben, ob er Verbraucher oder Unternehmer ist. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. aribu systems ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit dieser Bestätigung übersendet aribu systems denjenigen Kunden, die sich als Verbraucher registriert haben, auch den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, inkl. der Widerrufsbelehrung.
6.2 Ein Kunde hat außerdem die Möglichkeit per E-Mail bei aribu systems wegen einer bestimmten Leistung anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet aribu systems dem Kunden gesondert ein Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.


§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Preise sind Festpreise.
7.2
Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, gelten für die von aribu systems angebotenen Leistungen die auf der Internetseite angegebene Preise. Diese ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht.
7.3 aribu systems ist berechtigt, die Preise maximal einmal im Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden.
7.4 Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Sofern nicht abweichend vereinbart, bestimmt sich die Abrechnung nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Preisübersicht), erfolgt jedoch mindestens quartalsweise, für Domains jährlich. Die Berechnung des ersten Monats erfolgt anteilig ab Beginn des Vertrags, für jeden Tag werden anteilig 1/30 des Monatspreises berechnet.
7.5 Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Kunden und dem Anschlusspunkt zu aribu systems sind vom Kunden zu tragen.
7.6 Die angegebenen Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich anders angegeben, brutto, inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
7.7 Die Vergütung ist jeweils innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen. Die Zahlung der Vergütung erfolgt gegen Vorkasse (auf Wunsch des Kunden per Überweisung oder Zahlung per PayPal oder Zahlung per Sofortüberweisung).
7.8 aribu systems ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
7.9 Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist aribu systems berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt aribu systems vorbehalten. Insbesondere ist aribu systems nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Kunde sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr seit mindestens einer Wochen in Verzug befindet. aribu systems kann die Dienste im Falle eines Verzugs ohne eine Frist einstellen.
7.10 aribu systems stellt den Nutzern stets eine Rechnung aus, die ihnen in Textform (per E-Mail) mit Bestätigung des jeweiligen Auftrags zugeht. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist aribu systems berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,56 zu verlangen.
 



§ 8 Laufzeit, Vertragsbeendigung, Kündigung

8.1 Die Mindestvertragslaufzeit besteht 12 Monate. Für die Buchung von Domains beträgt sie ein Jahr.
8.2 Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
8.3 Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
8.4 Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
8.5 Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen gelten, auf diese wird vor Vertragsschluss gesondert hingewiesen.
8.6 aribu systems ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
8.7 Nach Beendigung des Vertrags werden nicht verbrauchte Vergütungen dem Kunden anteilig zurückgezahlt. Sämtliche Daten werden nach Kündigung oder Ablauf des Leistungszeitraums gesperrt und nach 4 Wochen endgültig gelöscht. Der Kunde ist für die Anfertigung von Sicherheitskopien der E-Mails und Websitedaten, sowie für den Serverumzug zu einem anderen Provider selbst verantwortlich.
8.8 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.9 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


§ 9 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 10 Nutzungsbestimmungen, Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

10.1 Der Kunde räumt aribu systems an seinen Daten diejenigen urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechte und sonstigen Befugnisse ein, die zur Durchführung dieses Vertrags erforderlich sind.
10.2 Der Kunde sichert zu, dass die aribu systems von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, aribu systems jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von aribu systems binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.
10.3 Der Kunde ist verpflichtet, die aribu systems - Dienste sachgerecht und zweckentsprechend zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,
  • a. die Zugriffsmöglichkeiten auf die aribu systems - Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, die Leistungen anderer Teilnehmer der aribu systems - Dienste unberechtigt zu nutzen, nicht im Vertrag zwischen aribu systems und dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen, Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der aribu systems - Dienste oder des Systemoperators zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern, einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über die aribu systems - Dienste unberechtigt zu verbreiten, Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist, strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von aribu systems zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Dem Kunden ist es ebenfalls untersagt, Massen E-Mails oder Spam-E-Mails von einem Account bei aribu systems an Empfänger ohne deren ausdrückliche Einwilligung zu versenden.
  • b. die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der Leistungen von aribu systems einschlägig sein sollten;
  • c. den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen. Der Kunde hat in angemessenen Zeitabständen aus dem Internet heraufgeladene Daten, die für Dritte zugänglich sind, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Wenn der Kunde derartige Daten nicht unverzüglich löscht oder sperrt, hat er die Inhalte im Verhältnis zu aribu systems wie eigene Daten zu vertreten. Der Kunde ist zudem verpflichtet, seine Computer und seine Software durch entsprechende und aktuelle Virensoftware zu schützen. Der Kunde wird aribu systems unverzüglich informieren, sofern ihm Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten/Passwörter bekannt sind;
  • d. aribu systems erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;
  • e. nach Abgabe einer Störungsmeldung aribu systems die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.
10.4 Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 10.3 lit. a) und b) genannten Pflichten, ist aribu systems sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
10.5 In den Fällen des Absatzes10.3 lit. b) ist aribu systems neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Kunden in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu dem sich aus dem Leistungsumfang ergebenden Dienst zu sperren.
10.6 Es obliegt dem Kunden, ausreichende Sicherungskopien seiner Internetseiten und seiner sonstigen Daten anzufertigen. Sofern die Internetseite dem Kunden Daten der Nutzer seines Internet-Angebotes überspielt oder er sonst auf diese Daten Zugriff hat, obliegt dem Kunden die regelmäßige Sicherung dieser Daten, wobei Daten, die auf den Servern von aribu systems abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von aribu systems oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen können. Die Datenwiderherstellung durch aribu systems ist kostenpflichtig, hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung geschlossen.
10.7 Der Kunde ist verpflichtet, die Bestimmungen des zur Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG, sowie aller weiteren anwendbaren Bestimmungen in der jeweils geltenden Fassung einzuhalten.


§ 11 Nutzung durch Dritte

Die Weitervermietung des Speicherplatzes an Dritte, sog. Reselling, ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von aribu systems erlaubt. Im Falle des Einverständnisses sind die Bestimmungen dieser AGB dem Dritten aufzuerlegen. Der Kunde steht aribu systems gegenüber für die Einhaltung dieser AGB durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst für deren Einhaltung einzustehen hätte.


§ 12 Nutzungsrechte an der aribu systems Software 

12.1 aribu systems räumt dem Kunden für die Laufzeit dieses Vertrages das entgeltliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare Recht ein, die aribu systems-Software auf den Servern von aribu systems zu nutzen. Eine Überlassung der aribu systems-Software an den Kunden erfolgt nicht.
12.2 Dies gilt insbesondere auch für neue Versionen, Upgrades oder Updates der aribu systems-Software.
12.3 aribu systems ist zur Bereitstellung neuerer Versionen, Upgrades oder Updates nicht verpflichetet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde.
12.4 Rechte, die vorstehend nicht ausdrücklich dem Kunden eingeräumt werden, stehen dem Kunden nicht zu. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, aribu systems über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder nutzen zu lassen. Insbesondere ist es nicht erlaubt die aribu systems-Software zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, insbesondere nicht zu vermieten oder zu verleihen.


§ 13 Sperrung des Zugangs durch aribu systems

aribu systems ist berechtigt, die Anbindung des Servers an das Internet vorläufig zu unterbrechen (Sperrung der Internetseite), wenn er Kenntnis davon erlangt, dass eingestellte Inhalte rechtswidrig sind oder ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit gegeben ist. Ein hinreichender Verdacht der Rechtswidrigkeit ist insbesondere gegeben, wenn aribu systems eine Abmahnung des vermeintlich Verletzten erhalten oder ansonsten wegen Rechtswidrigkeit der eingestellten Inhalte auf Unterlassung in Anspruch genommen wird und die Abmahnung und/oder das Unterlassungsbegehren nicht offensichtlich unbegründet sind. Soweit möglich, ist der Kunde zuvor anzuhören, sonst unverzüglich zu benachrichtigen. Die Sperrung hat sich auf die möglicherweise rechtswidrigen Inhalte zu beschränken, soweit das technisch möglich und zumutbar ist.


§ 14 Haftung und Freistellungsverpflichtung des Kunden

14.1 Sobald der Kunde eine Rechtsverletzung Dritter erkennt oder ihm diesbezüglich Anhaltspunkte vorliegen, ist er verpflichtet aribu systems unverzüglich zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich, aribu systems von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von aribu systems durch den Kunden gegen aribu systems erhoben werden, insbesondere wegen möglicher Verstöße gegen die Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Vorschriften. Ferner ist der Kunde verpflichtet, für alle sonstigen Schäden und Aufwendungen aufzukommen, die aribu systems im Zusammenhang mit einer vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung seiner Dienste durch den Kunden entstehen, insbesondere durch die Geltendmachung von Ansprüchen wegen möglicher Verstöße durch Dritte. Die Freistellungsverpflichtung umfasst insbesondere auch die Verpflichtung, aribu systems von notwendigen Rechtsverteidigungskosten freizustellen.
14.2 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die aribu systems oder Dritten, durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der aribu systems-Leistungen oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.


§ 15 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

15.1 aribu systems leistet Gewähr für die Funktion des Servers im Rahmen der im Vertrag genannten Spezifikationen. Soweit aribu systems dem Kunden Speicherplatz in seinen Serveranlagen zur Verfügung stellt, ist eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel ausgeschlossen. Ansonsten erfolgt die Gewährleistung durch Mängelbeseitigung.
15.2 Dauert eine Störung der aribu systems-Leistungen, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
  • a. der Kunde aus Gründen, die dieser nicht selbst oder durch Dritte zu vertreten hat, nicht mehr auf die aribu systems-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
  • b. die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
15.3 Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von aribu systems liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten) gem. § 3 der AGB.
15.4 aribu systems ist nicht verantwortlich für die Daten des Kunden, insbesondere die einwandfreie Funktion der Internetseite innerhalb der Server- und Systemumgebung von aribu systems. Soweit die Internetseite über die vertraglich vereinbarten Serverkonfigurationen hinaus Anforderungen an den Server oder die vorinstallierte Software stellt, ist es Sache des Kunden, für die Realisierung dieser Anforderungen zu sorgen. aribu systems behält sich vor, die Umsetzung derartiger Anforderungen zu verweigern oder von weiteren, auch für den Kunden kostenpflichtigen, technischen Änderungen abhängig zu machen.
15.5 Dem Kunden obliegt es, aufgetretene Störungen, die ihre Ursache in dem Verantwortungsbereich von aribu systems haben können, unverzüglich anzuzeigen und aribu systems bei der Feststellung der Ursachen sowie bei deren Beseitigung in zumutbarem Umfang zu unterstützen, sowie alle zumutbaren Maßnahmen zur Verhütung und Minderung von Schäden zu treffen.


§ 16 Haftungsbeschränkungen

16.1 Soweit aufgrund dieses Vertrags Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbracht werden (§3 Nr.24 TKG), haftet der Anbieter beschränkt gem. §44a TKG.
16.2 Außerhalb des Anwendungsbereichs des § 44a TKG haftet aribu systems für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
16.3 Abgesehen von der Haftung nach Absatz 1 und außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet aribu systems unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. aribu systems haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet aribu systems nicht.
16.4 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
16.5 Ist die Haftung von aribu systems ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


§ 17 Geheimhaltung /Datenschutz

17.1 aribu systems behandelt jegliche Informationen, die er von dem Kunden vor und im Rahmen des Vertrags erhält, vertraulich. aribu systems erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet worden sind und aribu systems die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
17.2 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen persönlichen Daten von aribu systems auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von aribu systems selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
17.3 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. aribu systems ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet, jedoch nicht vor der Beendigung des Vertrages.
17.4 Soweit sich aribu systems zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist aribu systems berechtigt, Daten der Kunden unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offenzulegen. Hierzu ist aribu systems auch in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen von aribu systems sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
17.5 aribu systems weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
17.6 aribu systems benutzt sog. Cookies sowie Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden zum Teil an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Nutzer können der Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; aribu systems weist jedoch darauf hin, dass derjenige Nutzer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Internetseite vollumfänglich wird nutzen können. Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Plug-In herunterladen und installieren: (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Angesichts der Diskussion um den Einsatz von Analysetools mit vollständigen IP-Adressen weist aribu systems darauf hin, dass die Internetseite Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.


§ 18 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestim­mungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.



Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

aribu systems
Siebenbürgenstr. 5
93073 Neutraubling

Tel.: 09401 - 91 3636 3

oder:

widerruf@aribu.systems

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
[Ende der Widerrufsbelehrung]

Stand: 19.11.2019